Besuch: Deutsche Abgeordnete lassen sich inspirieren

Dänemark arbeitet seit vielen Jahrzehnten an der Digitalisierung des öffentlichen Sektors. Dies reicht vom Dokumentenmanagement über administrative Abläufe bis hin zur digitalen Kommunikation mit Behörden und Ämtern. Diese Entwicklung hat u.a. zur Folge, dass Dänemark heute den ersten Platz des von der Europäischen Kommission erstellten”Digital Economy & Society Index" (DESI) einnimmt, welcher, basierend auf verschiedenen Indikatoren, den Status der Mitgliedsstaaten im Hinblick auf deren digitalen Fortschritt beschreibt. In Verbindung damit ist, u.a. von deutscher Seite, ein natürliches Interesse am dänischen Digitalisierungsprozess entstanden.

In Zusammenarbeit mit der dänischen Botschaft in Berlin reiste der Beirat für Informations- und Kommunikationstechnik (IuK-Beirat) des Bayerischen Landtags daher nach Dänemark, um sich dort über die Erfahrungen des Nachbarlandes mit der Digitalisierung auszutauschen. Lars Frelle-Petersen, Direktor der Digitalisierungsbehörde, nahm die Delegation auf ihrem ersten Besuch in Empfang und berichtete von den umfangreichen, landesweit unternommenen Bemühungen der letzten 15 Jahre. Besonderen Eindruck machte der Umstand, dass die Benutzung einer ganzen Reihe von IT-Lösungen in Dänemark obligatorisch ist.

Danach ging es ins Parlament, wo die IT-Sprecherin Karin Gaardsted von den Sozialdemokraten Erfahrungen mit ihren deutschen Kollegen austauschte. Hierbei wurde deutlich, dass Dänemark sich durch eine allgemein positive Einstellung zur Digitalisierung auszeichnet. Anschließend besuchte die Delegation die dänische Datenschutzbehörde, wo die Direktorin Christina Gulisano u.a. von den Herausforderungen und notwendigen Maßnahmen im Zusammenhang mit Datenschutz bei Cloud-Lösungen berichtete. Auch der Landesverband der Kommunen (KL) empfing die bayerische Delegation und zeigte u.a. eine Live-Demo des Eltern-Intranets „Forældreintra“. Die letzte Station war die Freiwilligenorganisation ”ÆldreSagen”, die sich dafür einsetzt, die Lebensverhältnisse älterer Menschen zu verbessern und über ihre umfassende Arbeit damit sprach, ihren Mitgliedern einen Platz im Digitalisierungsprozess zu sichern.

Die dänischen Digitalisierungsbemühungen machten großen Eindruck auf die Delegierten, die einerseits viele Parallelen zu ihrem eigenen Digitalisierungsprozess ziehen konnten, andererseits aber auch eine Reihe von Unterschieden feststellten, welche insbesondere den Datenschutz sowie den Gebrauch von gesetzlichen Regelungen zur Förderung der Digitalisierung betrafen.